Transversale, Haushalt 2021 und NOK-Kliniken
Themen der Kreistagssitzung standen auf der Agenda der FREIE WÄHLER-Fraktion
Zur Vorbereitung der Kreistagssitzung am 7. Dezember tagte die Kreistagsfraktion der Freien Wähler in Hardheim. Ausführlich diskutiert wurde die vom Landrat vorgeschlagene Einstellung der Planungen für die Transversale Eberstadt-Adelsheim. „Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist für die wirtschaftliche Entwicklung wichtig, sie trägt aber auch zu einen attraktiven Wohnstandort bei. Das Auto wird gerade in unserer ländlichen Region weiterhin für viele Bürger unverzichtbar bleiben“ hielt Fraktionsvorsitzender Uwe Stadler grundsätzlich fest. „Die guten Gründe für die Transversale, zu denen nicht zuletzt auch die Entlastung der Ortsdurchfahrten von Seckach, Zimmern und Bödigheim sowie die Verbesserung der Hilfsfristen im Rettungsdienst zählen, sind auch heute nicht entfallen“, ergänzte Martin Diblik. Jedoch müsse man mit realistischem Blick feststellen, dass immense Kostensteigerungen, die enormen Geologie- und Umweltanforderungen, gefühlt endlose Planungszeiträume und vielleicht auch der fehlende übergeordnete politische Wille eine Umsetzung unmöglich machen, so der Tenor in der Fraktion der Freien Wähler.
„In einem außergewöhnlichen Spannungsfeld bewegt sich der Kreishaushalt 2021“, skizzierte Thomas Ludwig. Wie die November-Steuerschätzung ergab, wird der Absturz bei den Steuereinnahmen nun zwar doch nicht ganz so krass ausfallen, wie er zunächst prognostiziert war, doch andererseits wird aufgrund der andauernden Pandemielage auch die Erholung im kommenden Jahr langsamer als ursprünglich erwartet verlaufen. Auch deshalb bleibe die Situation einer Vielzahl von Stadt- und Gemeindehaushalten im Kreis überaus besorgniserregend. „Wenn Mehreinnahmen beim Kreis in die Entlastung bei der Kreisumlage fließen, spricht dies für eine echte Partnerschaft des Kreises mit seinen Gemeinden“, fügte Marco Eckl hinzu.
„Das Ruftaxi hat vor allem den Zweck, die Orte im Landkreis insbesondere in Tagesrandlagen und am Wochenende an den Schienenverkehr anzubinden“, erläutert Valentin Knapp zum weiteren Tagesordnungspunkt der Kreistagssitzung. Es fährt nur bei Bedarf und ist daher auch für den Kreis ein relativ kostengünstiges Mobilitätsangebot. „Die vorliegende Neukonzeption und damit verbundene Ausweitung der Ruftaxi-Verkehre bringt für viele ÖPNV-Nutzer sinnvolle Verbesserungen“, hielt Eric Bachmann fest.
Von der Situation an den Neckar-Odenwald-Kliniken berichteten abschließend Hubert Kieser und Volker Rohm und gingen auf den Stand der Umsetzung des Maßnahmen- und Strukturplanes ein. Betriebswirtschaftlich werde die ausgerufene Zielmarke eines Defizits von nicht mehr als 7,7 Mio. € eingehalten werden können. Petra Rutz erklärte, die Geburtenzahlen am nunmehr alleinigen Geburtshilfestandort Buchen müssten bei der Bewertung des Strukturplans weiter im Auge behalten werden. (MD)
Kommentar schreiben
Mit dem Nutzen des Kommentarbereiches erklären Sie sich mit der Datenschutzerklärung einverstanden.