Kreistagsfraktion will sich nicht an Defizite der Krankenhäuser gewöhnen
Fraktionssitzung am 18. September in Schlierstadt
Im Rahmen ihrer ersten Zusammenkunft nach der Sommerpause fanden sich die Mitglieder des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER zunächst zu einer Besichtigung auf dem Gelände des SHB-Schotterwerkes in Eberstadt ein (hierzu erfolgt noch ein gesonderter Bericht), ehe man sich im „Badischen Hof“ in Schlierstadt zu den turnusmäßig stattfindenden Sitzungen traf.
Kreisvorsitzender Bruno Herberich berichtete im ersten Tagesordnungspunkt über die aktuellen Aktivitäten des Kreisverbandes und freute sich insbesondere darüber, dass die neu gestaltete Homepage unmittelbar vor ihrer Freischaltung stehe. Außerdem ging er in seinen Ausführungen natürlich auf die Kommunalwahlen 2019 ein, wo es wieder gelte, die Listen der FREIEN WÄHLER mit geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern zu besetzen, zumal es wie immer langjährige Mandatsträger gibt, die sich aufs Altenteil zurückziehen wollten. Außerdem müsse man angesichts der aktuellen Veränderungen in der Parteienlandschaft auch damit rechnen, dass neue Gruppierungen in den Kreistag einziehen. Umso mehr gelte es, die bürgernahe, parteiunabhängige und ausschließlich sachbezogene Politik der FREIEN WÄHLER auf kommunaler Ebene herauszustellen. Eine Politik also, die sich ohne irgendwelche Ideologien rein an den speziellen Bedürfnissen der Bevölkerung vor Ort orientiert. Diese Vermittlungsarbeit wird nun in den kommenden Monaten den Schwerpunkt der Arbeit des Kreisvorstandes ausmachen.
Fraktionsvorsitzender Uwe Stadler bedankte sich bei Bruno Herberich für den Einblick in die Arbeit des Kreisvorstandes und leitete zur Fraktionssitzung über. Da nach der Sommerpause noch keine Ausschusssitzungen stattfanden, kam man gleich auf die anstehende Kreistagssitzung zu sprechen, deren Tagesordnung von den Jahresabschlüssen der kreiseigenen Tochtergesellschaften geprägt ist. Während die DIGENO und die AWN gewohnt gute Ergebnisse vorlegen konnten, geben die Millionendefizite der Neckar-Odenwald-Kliniken weiterhin Anlass zu großer Sorge. Sich an negative Ergebnisse von vier – fünf Millionen Euro gewöhnen zu wollen, ist für die FREIEN WÄHLER jedenfalls auch weiterhin nicht vorstellbar, zumal die Steuereinnahmen auch nicht ewig auf ihrem derzeitigen Allzeithoch verharren werden.
Unter Verschiedenes wurde neben dem bereits fertigen Sitzungsplan 2019 des Kreistags vor allem die Misere bei der Versorgung des Kreisgebietes mit einem leistungsfähigen Mobilfunknetz angesprochen. Angesichts der vielen Funklöcher ist es wirklich ein Armutszeugnis, dass es die Bundesregierung zusammen mit der Bundesnetzagentur nicht zu schaffen scheint, die Telekommunikationsunternehmen im Zuge der nächsten Lizenzenversteigerung auf eine 100 %-Abdeckung der Fläche zu verpflichten. Die diesbezüglichen Initiativen des Landrats, des Kreisverbands des Gemeindetags und vieler weiterer Institutionen Initiativen finden daher auch die ungeteilte Unterstützung der Fraktion der FREIEN WÄHLER.
Mit der herzlichen Einladung zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung des Landkreistags Baden-Württemberg im Oktober in Bühl (Baden) endete die Sitzung.