Lust auf Kommunalpolitik 4.0

Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg referierte bei den Freien Wählern

Wen interessiert, was sich in seiner Gemeinde und im Landkreis tut?

Ob Schulen, Kindertageseinrichtungen, Sport- und Spielplätze, Hallen, Straßen, Wasser, Abwasser, Baugebiete, Kliniken, Abfallentsorgung, Nahverkehr, Rathausgeschäfte etc., fast alles im öffentlichen Raum hat kommunalen Bezug und wird vor Ort entschieden.

Was können wir bewegen, wie können wir mitmachen, mitentscheiden? Am effektivsten durch ein kommunales Mandat im Gemeinderat, oder auch auf Kreisebene im Kreistag. Im Juni 2024 sind wieder Kommunalwahlen.

Der Bildungsleiter des Bildungswerkes für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e. V., Friedhelm Werner, zeigte in einem unterhaltsamen Vortrag im Sportheim in Osterburken auf, warum es lohnenswert ist, sich im Gemeinderat zu engagieren, was die Rahmenbedingungen sind und worauf Kandidierende achten sollten.

In seiner Präsentation ging er auf die verschiedenen Themen ein, für die sich eine Gemeinderätin/ein Gemeinderat einsetzen kann und für die es ganz wichtig ist, dass die Gewählten ihre Ideen einbringen. Dazu gehören zum Beispiel die Gemeindeentwicklung (Wo soll was und wie gebaut werden?), der Bereich Bildung und Betreuung (Wie gestalten wir unsere Kitas? Wie soll unser Betreuungsangebot aussehen?) oder auch die Digitalisierung (Wo und wie können wir uns besser aufstellen?).

Man konnte es förmlich spüren, dass Friedhelm Werner für die Kommunalpolitik brennt und dies auch vermitteln möchte: „Der Gemeinderat ist die Grundlage und ein wichtiges Glied unserer Demokratie. Sie lernen hier zu diskutieren, Argumente zu hören und abzuwägen, sie bilden sich Ihre eigene Meinung und vertreten diese. Sie dürfen Fragen stellen und Anträge einbringen. Sie gestalten als bestimmendes Organ vor Ort Ihre Gemeinde“, ging er auf die Arbeit des Gremiums ein.

Im Gemeinderat, so Werner, der 16 Jahre Bürgermeister war, werden die vier Grundfunktionen einer Kommune gestaltet: Leben, Arbeiten, Mobilitätsbeziehungen (Straßen, Rad- und Fußgängerwege, ÖPNV) und Soziales (Vereine, Organisationen, Kultur, VHS etc.). Gemeinderätinnen und -räte entscheiden über die drei „Ws“ der Umsetzung: Was? Wann? und Wie gut? (Qualität und Mitteleinsatz).

Erheiternd sein Blick auf die Entwicklung von Kommunalpolitik 1.0 (als der Bürgermeister quasi allein „regiert“ hat), über 2.0 (Gemeinderäte bekamen Vorlagen und stellen Anträge) und 3.0 (Sitzungsunterlagen im Internet, Gemeinderäte sind mit  Tablets ausgestattet), bis zu Kommunalpolitik 4.0 (wo die KI, z.B. in Gestalt von ChatGPT, Gemeinderatsvorlagen überprüft und Verbesserungsvorschläge machen soll).

Als die großen Herausforderungen kennzeichnete Werner die 4 „Ds“: Dekarbonisierung, Demographischer Wandel, Digitalisierung und Demokratiebewahrung. In allen Bereichen sei besonders auch die Kommunalpolitik als unterste staatliche Ebene gefragt.

Außerdem stellte der Bildungsreferent die drei „Ps“ vor: Persönlichkeit – Programm – Präsentation, die bei der Entscheidung, ob man zur Gemeinderatswahl antritt und gewählt wird, eine Rolle spielen.

Zuletzt ging Friedhelm Werner auf die Vorteile ein, die einem das Amt persönlich bringen kann. Unter anderem lernt man als Gemeinderätin/Gemeinderat wie die Gemeinde funktioniert, man erweitert sein Wissen und ist dabei Multiplikator in der Bevölkerung, man lernt Debatten zu führen und zu präsentieren. „Sie gestalten Ihre Gemeinde. Das gibt Erfüllung und Sinn“, so Werner.

Kreisvorsitzender Bruno Herberich griff diesen Motivations-Booster auf und ermunterte die Anwesenden zur Kandidatur, um sich so in der Gemeinde oder im Landkreis einzubringen, mitzugestalten und zu entscheiden. Mit einem regionalen Präsent dankte er Werner für diese starke Unterstützung bei der Werbung von Kandidierenden, was allen demokratischen Wahlvorschlägen zugutekommen sollte. Das Ziel dieses Vortragsabends sei es ja, dass Menschen informiert und motiviert werden zu kandidieren.

Die kommunalen Freien Wähler im Kreisverband Neckar-Odenwald und in den Ortsvereinen bzw. Fraktionen laden alle Interessierten ein, sich zu engagieren. Wer möchte, kann sich gerne an die Gemeinderätinnen und -räte vor Ort wenden oder auch an den Kreisverband eine Mail schreiben oder einfach anrufen (01754948957).

PS: Ab 16 kann man richtig mitmischen.